Probleme Treuhänder Voll / und Nebenjob
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- praktischer Schuldnerberater
- Reaktionen: 429
- Beiträge: 2580
- Registriert: 13. Aug 2018, 20:45
Re: Probleme Treuhänder Voll / und Nebenjob
Es ist alles andere als selten, dass höhere Instanzen einen Fall wieder an das ursprünglich zuständige Gericht zurückgeben nachdem sie ihre Ansicht über eine grundsätzliche Frage abgesenft haben. So war es z.b. auch bei dem BGH-Spruch vor 3 Tagen bezüglich der Falschparkerei und der Petzverpflichtung für Halter.
Von daher ist die Reihenfolge eigentlich nicht komisch.
Von daher ist die Reihenfolge eigentlich nicht komisch.
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Re: Probleme Treuhänder Voll / und Nebenjob
Ja, das ist mir durchaus bewusst, aber wieso startet es beim LG und wird dann "zurück"gereicht zum AG?
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Re: Probleme Treuhänder Voll / und Nebenjob
Weil die RV an den TH zahlte, war das Geld bei ihm. Die Frage, ob es ihm oder der Schuldnerin zustand, gehört vor die ordentliche Gerichte und bei dem Streitwert geht es dann halt zum LG und zum OLG, wenn einer mit der Entscheidung nicht zufrieden sein kann. Und wenn der TH dann immer noch nicht freiwillig auskehrt und ein Pozess beim Sozialgericht gegen die RV reichlich mehr Zeit verschluckt hätte, gab es den Weg zum AG/Insolvenzgericht, damit der TH nachhaltig aufgefordert wird, an die Schuldnerin zu zahlen - und verspricht, sich nicht wieder so zu verhalten. Ich such nach dem Tee mit Honig(!) das Az der Entscheidung raus und stell es zum Nachlesen für wirklich Interessierte gern ein.
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Re: Probleme Treuhänder Voll / und Nebenjob
Fundstellen-Hinweis: https://www.rechtspflegerforum.de/showt ... C3%A4ndbar
in den letzten Beiträge wird für Interessierte verständlich angedeutet, dass der TH mit der OLG Entscheidung unzufrieden war und beim Insolvenzgericht einen "Gegenangriff" startete.
in den letzten Beiträge wird für Interessierte verständlich angedeutet, dass der TH mit der OLG Entscheidung unzufrieden war und beim Insolvenzgericht einen "Gegenangriff" startete.
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Re: Probleme Treuhänder Voll / und Nebenjob
Aaah, jetzt habe ich es verstanden, mich wunderte nur der "Rücksprung" zum AG, der aber absolut verständlich ist, wenn ich das als Insolvenzgericht sehe...
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Re: Probleme Treuhänder Voll / und Nebenjob
..dort hat der TH einen Antrag (wohl nach dem nicht anwendbaren 850b Abs. 2 ZPO) gestellt, dass die Abfindung doch pfändbar sein soll, nach das OLG der Schuldnerin "Recht" gab
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