Probleme Treuhänder Voll / und Nebenjob

[insolaner]

LG, OLG, AG? Komische Reihenfolge...

[caffery]

Es ist alles andere als selten, dass höhere Instanzen einen Fall wieder an das ursprünglich zuständige Gericht zurückgeben nachdem sie ihre Ansicht über eine grundsätzliche Frage abgesenft haben. So war es z.b. auch bei dem BGH-Spruch vor 3 Tagen bezüglich der Falschparkerei und der Petzverpflichtung für Halter.
Von daher ist die Reihenfolge eigentlich nicht komisch.

[insolaner]

Ja, das ist mir durchaus bewusst, aber wieso startet es beim LG und wird dann "zurück"gereicht zum AG?

[imker]

Weil die RV an den TH zahlte, war das Geld bei ihm. Die Frage, ob es ihm oder der Schuldnerin zustand, gehört vor die ordentliche Gerichte und bei dem Streitwert geht es dann halt zum LG und zum OLG, wenn einer mit der Entscheidung nicht zufrieden sein kann. Und wenn der TH dann immer noch nicht freiwillig auskehrt und ein Pozess beim Sozialgericht gegen die RV reichlich mehr Zeit verschluckt hätte, gab es den Weg zum AG/Insolvenzgericht, damit der TH nachhaltig aufgefordert wird, an die Schuldnerin zu zahlen - und verspricht, sich nicht wieder so zu verhalten. Ich such nach dem Tee mit Honig(!) das Az der Entscheidung raus und stell es zum Nachlesen für wirklich Interessierte gern ein.

[imker]

Fundstellen-Hinweis: https://www.rechtspflegerforum.de/showt ... C3%A4ndbar

in den letzten Beiträge wird für Interessierte verständlich angedeutet, dass der TH mit der OLG Entscheidung unzufrieden war und beim Insolvenzgericht einen "Gegenangriff" startete.

[insolaner]

Aaah, jetzt habe ich es verstanden, mich wunderte nur der "Rücksprung" zum AG, der aber absolut verständlich ist, wenn ich das als Insolvenzgericht sehe...

[imker]

..dort hat der TH einen Antrag (wohl nach dem nicht anwendbaren 850b Abs. 2 ZPO) gestellt, dass die Abfindung doch pfändbar sein soll, nach das OLG der Schuldnerin "Recht" gab