Man kann es ja mal versuchen...

Hier geht es in erster Linie um eine sachbezogene Diskussion von Problemen im Verbraucherinsolvenzverfahren (z.B. zur Existenzsicherung, Zwangsvollstreckung, Verbraucherinsolvenzverfahren). Für aktive und ehemals Selbstständige haben wir ein eigenes Forum 'Selbstständige' eingerichtet. Allgemeine Fragen und Probleme rund um das Thema Schulden können im Forum 'Schuldenprobleme' diskutiert werden. Wie man mit Schulden und den damit resultierenden persönlichen Belastungen und Problemen umgeht und lebt, geht es im Schwesterforum 'life!'.
S.Nitschke
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Re: Man kann es ja mal versuchen...

Beitrag von S.Nitschke » 11. Jul 2019, 13:22

Graf Wadula hat geschrieben:
10. Jul 2019, 23:04
Also die Krankenkassen melden regelmäßig diese Arbeitnehmeranteile als FavbuH an.
Kann ich bestätigen. Wissen viele eben nicht. Ein Arbeitgeber ist nach § 266a Abs. 1 StGB verpflichtet, auch im Falle eines Mangels an Zahlungsmitteln, vorrangig die Arbeitnehmerbeiträge zur Sozialversicherung abzuführen und geeignete Vorkehrungen zu treffen, um ausreichende Liquidität zur Begleichung dieser Beiträge bei Fälligkeit bereitzustellen. Notfalls muss er die Auszahlung der Löhne kürzen. Verletzt er diese Pflicht, ist der Tatbestand des § 266a StGB verwirklicht.
insolaner
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Re: Man kann es ja mal versuchen...

Beitrag von insolaner » 11. Jul 2019, 14:09

S.Nitschke hat geschrieben:
11. Jul 2019, 13:22
Notfalls muss er die Auszahlung der Löhne kürzen.
also quasi vom Nettolohn der Arbeitnehmer noch mal die Krankenversicherung abziehen? Ob das so im Sinne des Erfinders ist...

Klar muss die KV bezahlt werden, aber zu Lasten der AN? Oder springt in dem Falle dann bereits das Insolvenzgeld für die AN ein?
S.Nitschke
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Re: Man kann es ja mal versuchen...

Beitrag von S.Nitschke » 12. Jul 2019, 07:40

insolaner hat geschrieben:
11. Jul 2019, 14:09

....vom Nettolohn der Arbeitnehmer noch mal die Krankenversicherung abziehen? Ob das so im Sinne des Erfinders ist...
Oh, die Weisheit kam von ganz oben ;-))

BGH 16. Februar 2012 – IX ZR 218/10
insolaner
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Re: Man kann es ja mal versuchen...

Beitrag von insolaner » 12. Jul 2019, 11:08

danke. Nur, weil es von oben kommt, muss es ja nicht schlau sein...
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