laufender Jobrad Vertrag und drohende Insolvenz

[mariburg]

Hallo an Alle,

ich lese hier ja schon länger mit und einige Fragen wurden dadurch schon beantwortet. Bei mir steht eventuell auch eine Privatinsolvenz im Raum. In zwei Wochen hab ich einen Termin bei einer Schuldnerberatung, denke nach dem Gespräch dort weiß ich wie es weiter gehen wird.

Ich habe seit knapp einem Jahr über meinem Arbeitgeber einen Vertrag mit Jobrad. Was mich interessieren würde und worauf ich noch keine klare Antwort gefunden habe, ist die Frage, ob ich den Vertrag mit Jobrad auch im Falle einer Privatinsolvenz fortführen kann? Wann ja, müsste da was mit dem IV vereinbart werden? Oder müsste ich das Bike definitiv vorzeitig zurück geben?

Vielen Dank schonmal im voraus.

Grüße Mario

[Graf Wadula]

Grundsätzlich hat der Insolvenzverwalter ein Sonderkündigungsrecht und auch das Wahlrecht, ob er den Vertrag erfüllt (das ist letztlich ein Leasing- und damit ein Mietvertrag) -> § 103 InsO. Wahrscheinlich ist , dass er Ihnen die Erfüllung des Vertrags überlässt.

[mariburg]

@Graf Wadula vielen Dank für die Info. Da ich das Rad auch für den Arbeitsweg nutze, wäre es natürlich Vorteilhaft wenn der Vertrag weiterlaufen würde.
Wenn er die Erfüllung mir überlässt, würde das bedeuten, das die Leasingraten nicht mehr vom Brutto abgezogen werden, sondern das ich die aus meinem nicht pfändbaren Anteil bezahlen müsste bzw. das ich den Betrag an den IV überweisen müsste?

[Graf Wadula]

Wenn es für den Arbeitsweg benötigt wird, wird es eh vom Verwalter (von den meisten Verwaltern) freigegeben.
Das hat mit der steuerlichen Berechnung wenig zu tun. Das bleibt. Es ist eher die Frage, ob das als Sachbezug gemäß § 850e ZPO und somit als Bestandteil des Nettolohns angesehen wird (so z.B. beim Firmenwagen). Aber die Leasingrate dürfte ja auch nicht soooo hoch sein, das werden Sie ja ggfs. verschmerzen können. Die Höhe des pfändungsfreien Arbeitslohnes muss aber auch Ihr Arbeitgeber berechnen.

[caffery]

Kann man also unterm Strich festhalten, dass beim dargelegten Szenario die Chance dass bzgl. des Drahtesels alles so bleibt wie es jetzt ist signifikant hoch ist?

[mariburg]

Vielen Dank nochmals für euer Feedback. Ich denke wenn es so weit kommen sollte, werden eh noch einige Fragen auftauchen.
Schönes Wochenende.