Interessanter Beschluss - danke@Imker.
Dann weißt Du doch sicher auch, wie die Sache letztlich ausgegangen ist ?
In diesem Beschluss (aus 2012) ging es ja nur um die PKH,
aber das LG hat in der Begründung seine Meinung in der Sache ja deutlich gemacht.
Hat der TH der Auszahlung dann doch zugestimmt ?
Oder hat die DRV von der Zustimmung des TH abgesehen ?
Da kann sogar 'Graf Wadula' hier noch was lernen ...
*staun*
Frage zur Vorzeitige RSB Antrag
Forumsregeln
Wichtiger Hinweis: Dieses Forum ersetzt keine Rechtsberatung! KEIN Benutzer darf und will auf dieser Plattform eine Rechtsberatung anbieten, so dass sämtliche Antworten nur als Austausch von Meinungen zu verstehen sind!
Bitte sucht einen Rechtsanwalt auf, wenn ihr rechtssichere Antworten erhalten möchtet!
Wichtiger Hinweis: Dieses Forum ersetzt keine Rechtsberatung! KEIN Benutzer darf und will auf dieser Plattform eine Rechtsberatung anbieten, so dass sämtliche Antworten nur als Austausch von Meinungen zu verstehen sind!
Bitte sucht einen Rechtsanwalt auf, wenn ihr rechtssichere Antworten erhalten möchtet!
Re: Frage zur Vorzeitige RSB Antrag
Das LG hat sich dannder Rechtsauffassung des OLG angeschlossen.
Die wieder-verheiratete Witwe bekam das Geld.
Ob der TH ausdrücklich zugestimmt hat oder ob das Urteil dessen Zustimmung ersetzte, weiß ich einfach nicht mehr.
Der "neue" Ehemann der ehemaligen Schuldnerin wollte, dass sie von dem Geld die Anzahlung für ein Hotel leistete.
Das hat sie dann auch gemacht.
Und dann war das wirtschaftlich nicht erfolgreich.
Fast so wie bei RTL2 - dachte ich mir.
Die wieder-verheiratete Witwe bekam das Geld.
Ob der TH ausdrücklich zugestimmt hat oder ob das Urteil dessen Zustimmung ersetzte, weiß ich einfach nicht mehr.
Der "neue" Ehemann der ehemaligen Schuldnerin wollte, dass sie von dem Geld die Anzahlung für ein Hotel leistete.
Das hat sie dann auch gemacht.
Und dann war das wirtschaftlich nicht erfolgreich.
Fast so wie bei RTL2 - dachte ich mir.
0
Re: Frage zur Vorzeitige RSB Antrag
Danke@Imker.
Ja, das hört sich nach RTL2 an ... oder nach typischem Geschlechterkonflikt:
Der Mann hätte gern ... (dies oder das) und die Frau versucht, seine Wünsche zu erfüllen ...
und sei es um den Preis des eigenen Schadens.
Und sei es "nur" ein Finanzieller.
Sie hat dann ja wohl noch Glück gehabt, dass er sie nicht gleich umgebracht hat, Stichwort "Femizid", s. zB:
https://www.onebillionrising.de/femizid ... ngen-2024/
Ja, das hört sich nach RTL2 an ... oder nach typischem Geschlechterkonflikt:
Der Mann hätte gern ... (dies oder das) und die Frau versucht, seine Wünsche zu erfüllen ...
und sei es um den Preis des eigenen Schadens.
Und sei es "nur" ein Finanzieller.
Sie hat dann ja wohl noch Glück gehabt, dass er sie nicht gleich umgebracht hat, Stichwort "Femizid", s. zB:
https://www.onebillionrising.de/femizid ... ngen-2024/
0
-
schwarzwaldbote
- Fortgeschrittener
- Reaktionen: 7
- Beiträge: 46
- Registriert: 19. Jan 2024, 11:37
Re: Frage zur Vorzeitige RSB Antrag
Was hat dieses Thema mit "Stichwort Femizid" zu tun?robo hat geschrieben: ↑20. Feb 2024, 15:02 Danke@Imker.
Ja, das hört sich nach RTL2 an ... oder nach typischem Geschlechterkonflikt:
Der Mann hätte gern ... (dies oder das) und die Frau versucht, seine Wünsche zu erfüllen ...
und sei es um den Preis des eigenen Schadens.
Und sei es "nur" ein Finanzieller.
Sie hat dann ja wohl noch Glück gehabt, dass er sie nicht gleich umgebracht hat, Stichwort "Femizid", s. zB:
https://www.onebillionrising.de/femizid ... ngen-2024/
Mit solchen Antworten hilft man keinem, bzw. sind volkommener Blödsinn.
1
1
-
Graf Wadula
- praktischer Schuldnerberater
- Reaktionen: 81
- Beiträge: 495
- Registriert: 15. Mär 2019, 16:20
Re: Frage zur Vorzeitige RSB Antrag
Tja, da lag ich falsch. Neuere Rechtsprechung gibt es dazu auch nicht. Die Abfindung hat halt kein Lohnersatzcharakter, das konnte man sogar nachvollziehen, auch wenn es als Gläubiger garnicht nachvollziehbar ist
0
Re: Frage zur Vorzeitige RSB Antrag
Lohnersatz für den verstorbenen Ex-Ehegatten, nicht Lohnersatz für den/die Schuldner(in).
Im eröffneten Verfahren ist die Abfindung "weg", weil Masse - und kaum zu schützen.
Im eröffneten Verfahren ist die Abfindung "weg", weil Masse - und kaum zu schützen.
0
-
Graf Wadula
- praktischer Schuldnerberater
- Reaktionen: 81
- Beiträge: 495
- Registriert: 15. Mär 2019, 16:20
Re: Frage zur Vorzeitige RSB Antrag
Tja, das ist noch eine interessante Frage, da die Abfindung unter § 54 I SGB I fällt und somit nur pfändbar ist, wenn es der Billigkeit entspricht.
0