Seite 1 von 1

Zivilprozess mit Prozesskostenhilfe im laufenden Privat-Insolvenzverfahren

Verfasst: 26. Dez 2023, 13:08
von Karli*
Hallo,

Ich bin seit April 2023 in Priavatinsolvenz.

Parallel dazu laufen 2 gerichtliche Verfahren am Familiengericht (Ehescheidung und Trennungsunterhalt).

Für beide Verfahren wurde VKH=PKH beantragt. Das pfändungsfreie liegt derzeit bei 1410,- EUR (Grundfreibetrag) und wird auch mit dem erzielten Arbeitseinkommen gegenwärtig nicht überschritten. Ab welchem Betrag des pfändungsfreien Arbeitseinkommens kann man ungefähr davon ausgehen, dass keine VKH ohne Ratenzahlungsanordnung mehr gewährt wird? Es sind die normalen Freibeträge bei der PKH-Berechung heranzuziehen. Also Grundfreibetrag und Erwerbstätigenfreibetrag.

Genügt es, um diese Frage zu beantworten, wenn man hier einen gängigen PKH-Rechner aus dem Internet verwendet?

Besten Dank im Voraus für hoffenlich viele Antworten.

Gruß Karli*

Re: Zivilprozess mit Prozesskostenhilfe im laufenden Privat-Insolvenzverfahren

Verfasst: 29. Dez 2023, 07:20
von robo
Kann man m.E. so nicht beantworten, steht in ZPO §§ 114 ff
https://dejure.org/gesetze/ZPO/114.html
denn z.B. die " ... Kosten der Unterkunft und Heizung, soweit sie nicht in einem auffälligen Missverhältnis zu den Lebensverhältnissen der Partei stehen; ..." werden ja noch vom Einkommen abgesetzt, s. § 115 1. (3).

Offensichtlich gibt es hier "zwischen den Jahren" nicht so viele Antworten wie erwünscht.
Manchmal vielleicht auch ganz gut so ...
(wenn man eine bestimmte Absicht hinter der Frage vermutet ... sagte ja schon Johann W. ...)